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Pressemitteilung Wunsiedel 14.09.2016

15. September 2016 · publiziert von

2016-09-14-pressemitteilung-wundsiedel

Stromtrassen Tennet gibt Trassenverlauf bekannt –

15. September 2016 · publiziert von

Die Aarhus-Klage kommt –  Das Umweltrechtsbehelfsgesetz ist in der Novellierung –
die Verabschiedung ist im Oktober im Bundestag vorgesehen. Daraufhin folgt die Klage.

Tennet gibt nun den Trassenverlauf bekannt: [Mehr lesen →]

Stromtrassen Pressemitteilung Wunsiedel 14.09.2016

15. September 2016 · publiziert von

2016-09-14-pressemitteilung-wundsiedel

Stromtrassen Treffen Wunsiedel 14.09.2016 – Planungsmoratorium…

15. September 2016 · publiziert von

2016-09-14-pressemitteilung-wundsiedel

Pressemitteilung
Wunsiedel, 14.09.2016
Ein breites Bündnis aus Verbänden und Bürgerinitiativen sieht in den weiterhin
geplanten Stromautobahnen wie der Gleichstromtrasse Süd-Ost eine Gefahr für
den Erfolg der dezentralen Energiewende. Auch eine Erdverkabelung löst das
Problem nicht. Darüber hinaus fehlt diesen Projekten die rechtlich korrekte
Grundlage. Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von
einer grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor
sich das Ganze als gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und
Steuerzahler teuer bezahlen werden.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wunsiedel lehnt ein breites Bündnis aus
Fichtelgebirgsverein, den Kreisgruppen Wunsiedel, Bayreuth, Tirschenreuth und
Neustadt/Waldnaab-Weiden des Bund Naturschutzes, dem Bayerischen Bauernverband
Wunsiedel, der Aarhus Konvention Initiative, dem Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost Trasse,
der Bürgerinitiative Landkreis Hof – keine Gleichstromtrasse Süd-Ost, den Bürgerinitiativen
Stiftland sagt „Nein“, Fichtelgebirge sagt „Nein“, Steinwald sagt „Nein“, Speichersdorf sagt
„Nein“, der Bürgerinitiative Bayreuth Süd-Ost sagt „Nein“ und der Bürgerinitiative Landkreis
Neustadt/Weiden, Stromautobahnen wie die Gleichstromtrasse Süd-Ost als massives
Hindernis für die dezentrale Energiewende ab. „Stattdessen erfordere die Energiewende
dezentrale Konzepte und Energieprojekte in Bürgerhand.“ erläutert Alfred Terporten-Löhner,
Kreigruppenvorsitzender des Bund Naturschutzes Wunsiedel und ergänzt: „Wir fordern eine
grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes auf der Basis einer
dezentralen Energiewende .“ „Wir stellen uns gegen die Weiterführung der bisherigen
Planung, sei es als Freileitung oder Erdverkabelung, denn auch Erdverkabelung löst das
Problem nicht.“ so Günter Bock, Sprecher der Bürgerinitiative Landkreis Hof. Äußerst
kritisch sieht das Bündnis, dass der gegenwärtig Stromnetzplanung die rechtlich korrekte
Grundlage fehlt, was Hilde Lindner-Hausner, Sprecherin der Aarhus Konventions Initiative
näher erläutert: „Die Rechtsanwältin der Aarhus Konvention Initiative stellt in einer
Stellungnahme an das Bundesumweltministerium zum Referentenentwurf des
Umweltrechtsbehelfgesetzes fest, dass die Projekte des Netzentwicklungsplans keine korrekte
rechtliche Grundlage haben. Sollte der Bundestag diesem Gesetzesentwurf zustimmen, so
kommt es zur Klage. Die Aarhus Konvention Initiative hat eine ähnliche Klage gegen
Tschechien wegen dem Ausbau von zwei geplanten Reaktoren am Standort Temelin
gewonnen: Tschechien muss seine Gesetze anpassen.“ Maria Estl vom Aktionsbündnis gegen
die Süd-Ost-Trasse warnt deshalb: „Werden die Stromtrassen gebaut, ohne vorher die
Rechtsgrundlage anzupassen, werden diese zu staatlichen Schwarzbauten, denen der Abriss
droht.“ Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von einer
grundlegenden Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor sich das Ganze als
gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und Steuerzahler teuer zu stehen
kommt.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Jörg Hacker
Hauptnaturschutzwart des Fichtelgebirgsvereins
Tel.: 09232 70 08 64
E-Mail: j.hacker@fichtelgebirgsverein.de

Stromtrassen Treffen Wunsiedel – Planungsmoratorium, unkorrekte Rechtsgrundlage, Schwarzbauten, Aarhus-Klage…

15. September 2016 · publiziert von

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Pressemitteilung
Wunsiedel, 14.09.2016
Ein breites Bündnis aus Verbänden und Bürgerinitiativen sieht in den weiterhin
geplanten Stromautobahnen wie der Gleichstromtrasse Süd-Ost eine Gefahr für
den Erfolg der dezentralen Energiewende. Auch eine Erdverkabelung löst das
Problem nicht. Darüber hinaus fehlt diesen Projekten die rechtlich korrekte
Grundlage. Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von
einer grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor
sich das Ganze als gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und
Steuerzahler teuer bezahlen werden.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wunsiedel lehnt ein breites Bündnis aus
Fichtelgebirgsverein, den Kreisgruppen Wunsiedel, Bayreuth, Tirschenreuth und
Neustadt/Waldnaab-Weiden des Bund Naturschutzes, dem Bayerischen Bauernverband
Wunsiedel, der Aarhus Konvention Initiative, dem Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost Trasse,
der Bürgerinitiative Landkreis Hof – keine Gleichstromtrasse Süd-Ost, den Bürgerinitiativen
Stiftland sagt „Nein“, Fichtelgebirge sagt „Nein“, Steinwald sagt „Nein“, Speichersdorf sagt
„Nein“, der Bürgerinitiative Bayreuth Süd-Ost sagt „Nein“ und der Bürgerinitiative Landkreis
Neustadt/Weiden, Stromautobahnen wie die Gleichstromtrasse Süd-Ost als massives
Hindernis für die dezentrale Energiewende ab. „Stattdessen erfordere die Energiewende
dezentrale Konzepte und Energieprojekte in Bürgerhand.“ erläutert Alfred Terporten-Löhner,
Kreigruppenvorsitzender des Bund Naturschutzes Wunsiedel und ergänzt: „Wir fordern eine
grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes auf der Basis einer
dezentralen Energiewende .“ „Wir stellen uns gegen die Weiterführung der bisherigen
Planung, sei es als Freileitung oder Erdverkabelung, denn auch Erdverkabelung löst das
Problem nicht.“ so Günter Bock, Sprecher der Bürgerinitiative Landkreis Hof. Äußerst
kritisch sieht das Bündnis, dass der gegenwärtig Stromnetzplanung die rechtlich korrekte
Grundlage fehlt, was Hilde Lindner-Hausner, Sprecherin der Aarhus Konventions Initiative
näher erläutert: „Die Rechtsanwältin der Aarhus Konvention Initiative stellt in einer
Stellungnahme an das Bundesumweltministerium zum Referentenentwurf des
Umweltrechtsbehelfgesetzes fest, dass die Projekte des Netzentwicklungsplans keine korrekte
rechtliche Grundlage haben. Sollte der Bundestag diesem Gesetzesentwurf zustimmen, so
kommt es zur Klage. Die Aarhus Konvention Initiative hat eine ähnliche Klage gegen
Tschechien wegen dem Ausbau von zwei geplanten Reaktoren am Standort Temelin
gewonnen: Tschechien muss seine Gesetze anpassen.“ Maria Estl vom Aktionsbündnis gegen
die Süd-Ost-Trasse warnt deshalb: „Werden die Stromtrassen gebaut, ohne vorher die
Rechtsgrundlage anzupassen, werden diese zu staatlichen Schwarzbauten, denen der Abriss
droht.“ Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von einer
grundlegenden Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor sich das Ganze als
gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und Steuerzahler teuer zu stehen
kommt.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Jörg Hacker
Hauptnaturschutzwart des Fichtelgebirgsvereins
Tel.: 09232 70 08 64
E-Mail: j.hacker@fichtelgebirgsverein.de

Stromtrassen- Planungsmoratorium, unkorrekte Rechtsgrundlage, Aarhus-Klage, Schwarbauten – Treffen und Pressegespräch in Wunsiedel 14.09.2016

15. September 2016 · publiziert von

2016-09-14-pressemitteilung-wundsiedel
Pressemitteilung
Wunsiedel, 14.09.2016
Ein breites Bündnis aus Verbänden und Bürgerinitiativen sieht in den weiterhin
geplanten Stromautobahnen wie der Gleichstromtrasse Süd-Ost eine Gefahr für
den Erfolg der dezentralen Energiewende. Auch eine Erdverkabelung löst das
Problem nicht. Darüber hinaus fehlt diesen Projekten die rechtlich korrekte
Grundlage. Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von
einer grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor
sich das Ganze als gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und
Steuerzahler teuer bezahlen werden.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wunsiedel lehnt ein breites Bündnis aus
Fichtelgebirgsverein, den Kreisgruppen Wunsiedel, Bayreuth, Tirschenreuth und
Neustadt/Waldnaab-Weiden des Bund Naturschutzes, dem Bayerischen Bauernverband
Wunsiedel, der Aarhus Konvention Initiative, dem Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost Trasse,
der Bürgerinitiative Landkreis Hof – keine Gleichstromtrasse Süd-Ost, den Bürgerinitiativen
Stiftland sagt „Nein“, Fichtelgebirge sagt „Nein“, Steinwald sagt „Nein“, Speichersdorf sagt
„Nein“, der Bürgerinitiative Bayreuth Süd-Ost sagt „Nein“ und der Bürgerinitiative Landkreis
Neustadt/Weiden, Stromautobahnen wie die Gleichstromtrasse Süd-Ost als massives
Hindernis für die dezentrale Energiewende ab. „Stattdessen erfordere die Energiewende
dezentrale Konzepte und Energieprojekte in Bürgerhand.“ erläutert Alfred Terporten-Löhner,
Kreigruppenvorsitzender des Bund Naturschutzes Wunsiedel und ergänzt: „Wir fordern eine grundlegende Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes auf der Basis einer
dezentralen Energiewende .“ „Wir stellen uns gegen die Weiterführung der bisherigen
Planung, sei es als Freileitung oder Erdverkabelung, denn auch Erdverkabelung löst das
Problem nicht.“ so Günter Bock, Sprecher der Bürgerinitiative Landkreis Hof. Äußerst
kritisch sieht das Bündnis, dass der gegenwärtig Stromnetzplanung die rechtlich korrekte
Grundlage fehlt, was Hilde Lindner-Hausner, Sprecherin der Aarhus Konventions Initiative
näher erläutert: „Die Rechtsanwältin der Aarhus Konvention Initiative stellt in einer
Stellungnahme an das Bundesumweltministerium zum Referentenentwurf des
Umweltrechtsbehelfgesetzes fest, dass die Projekte des Netzentwicklungsplans keine korrekte
rechtliche Grundlage haben. Sollte der Bundestag diesem Gesetzesentwurf zustimmen, so
kommt es zur Klage. Die Aarhus Konvention Initiative hat eine ähnliche Klage gegen
Tschechien wegen dem Ausbau von zwei geplanten Reaktoren am Standort Temelin
gewonnen: Tschechien muss seine Gesetze anpassen.“ Maria Estl vom Aktionsbündnis gegen
die Süd-Ost-Trasse warnt deshalb: „Werden die Stromtrassen gebaut, ohne vorher die
Rechtsgrundlage anzupassen, werden diese zu staatlichen Schwarzbauten, denen der Abriss
droht.“ Das Bündnis fordert deshalb ein Planungsmoratorium gefolgt von einer
grundlegenden Neuerstellung der Planung des Übertragungsnetzes, bevor sich das Ganze als
gigantische Fehlinvestition erweist, die Stromkunden und Steuerzahler teuer zu stehen
kommt.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Jörg Hacker
Hauptnaturschutzwart des Fichtelgebirgsvereins
Tel.: 09232 70 08 64
E-Mail: j.hacker@fichtelgebirgsverein.de

Klimacamp Rheinisches Braunkohlerevier -degrouth-summerschool

19. August 2016 · publiziert von

http://www.klimacamp-im-rheinland.de
Das Klimacamp im Rheinland ist vom 19.-29.08.2016. Auf dem Camp findet wieder die Degrowth Sommer Schule vom 19.-23.08.2016 statt. Klimacamp und Sommerschule haben zusammen das Thema „Skills for System Change“. Vom 24.- 29.08 ist das Aktionslabor zu Gast auf dem Camp.

DER CAMPORT…

… hat sich kurzfristig geändert! Er befindet sich nun in Lützerath direkt an der L277 in der Nähe von Erkelenz-Holzweiler. Das ist, grob gesagt, zwischen Düsseldorf und der holländischen Grenze.

Veranstaltungsdetails:

  • Datum: 19. August 2016
  • Beginn: 08:08 Uhr
  • Ort: in der Nähe von Erkelenz-Holzweiler

CETA Start der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren

16. Juli 2016 · publiziert von

Aufbau ab 09.30 Uhr  —– Wer kann mithelfen beim Unterschriftensammeln, Auf- oder Abbau (nach 12 Uhr)

CETA VOLKSBEGehrenLogo_Ich_bin_dabei_kleiner-300x138

Pressemitteilung Bündnis Stop CETA, TTIP… Weiden 14.07.2016   10 – 12 Uhr

Wir sind dabei:
Bündnis Stop CETA, TTIP… Weiden
unterstützt das Bayerische Volksbegehren gegen CETA

  • Das Bündnis Stop CETA, TTIP... Weiden nimmt mit Info-Ständen am bayernweiten Aktionstag
    zum Volksbegehren gegen CETA teil.

  • Befürchtet werden Einschränkungen der demokratischen Souveränität sowie der Abbau
    von Sozial- und Umweltstandards.

  • Die Initiatoren sind zuversichtlich, die 25.000 Unterschriften für den Zulassungsantrag in kurzer
    Zeit zu erreichen.

Am gestrigen Vormittag fiel der offizielle Startschuss für das Volksbegehren gegen CETA in Bayern.

Mit dabei ist auch das Bündnis Stop CETA, TTIP… Weiden. Alleine zum bayernweiten Aktionstag stemmt das Bündnis, als das Dach verschiedener örtlicher Gruppen, Initiativen, politischer Parteien, am Samstag, dem 16. Juli 2016 Informations- und Sammelstände. In ganz Bayern wird es mindestens 500 Infostände geben, an denen Unterschriften gesammelt werden. “Damit zeigen wir auch in Weiden, dass wir keine unfairen Freihandelsabkommen zum Nachteil der Bürger wollen,” so BündnissprecherIn Sonja Schuhmacher vom Bund Naturschutz.

Derartige Abkommen sehen z.B. vor, dass Konzerne den Staat auf Schadensersatz verklagen können, wenn sie ihre „Gewinnerwartungen“ nicht erfüllt sehen. Auch Kommunen können belangt werden, wenn sie öffentliche Aufträge nicht international ausschreiben. Deshalb sieht auch der
Deutsche Städtetag gegen die geplanten Freihandelsabkommen kritisch. (http://www.staedtetag.de/presse/mitteilungen/071767/index.html)

Ziel des Volksbegehrens ist es, die Bayerische Staatsregierung per Volksentscheid zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat zu verpflichten. Den Initiatoren (Bund Naturschutz in Bayern, Campact, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Mehr Demokratie Bayern und Umweltinstitut München) haben sich inzwischen über 50 weitere zivilgesellschaftliche Organisationen und Parteien angeschlossen.

Gemeinsam lehnen die Mitglieder des Bündnisses das Abkommen ab, da durch Mechanismen wie die regulatorische Kooperation und die Schiedsgerichtsverfahren ICS Parallelstrukturen in Demokratie und Justiz geschaffen würden. Darüber hinaus befürchten die Organisationen durch CETA einen Abbau der Arbeitnehmerrechte sowie eine Absenkung von Sozial- und Umweltstandards.

Vorerst gilt es nun, für das Bündnis einen Zulässigkeitsantrag mit 25.000 Unterschrifte inklusive eines Gesetzesvorschlags beim Innenministerium
einzureichen. „Aufgrund des großen Widerstandes in der Bayerischen Bevölkerung gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA sind wir
überzeugt, die notwendige Zahl der Unterschriften innerhalb kurzer Zeit zu erreichen“, so die Sprecher des Bündnisses.

 

In Weiden können sich die Menschen am Samstag, 16.07.2016, ab 10 Uhr bis 12:00 Uhr, am Oberen Markt, nahe dem Oberen Tor, informieren und direkt für das Volksbegehren unterschreiben.

„Besonders Kommunalpolitiker, Bürgermeister, Abgeordnete sind aufgerufen beispielhaft mit ihrer Unterschrift voranzugehen und somit ein NEIN zu CETA Bayerns im Bundesrat zu erwirken“, lädt Hilde Lindner-Hausner von Abgefrackt zum Besuch des Infostandes ein.

Des weiteren werden bis zum 1. August die Unterschriftenlisten an folgenden Orten ausgelegt:

-Bund Naturschutz Herrmannstraße 1, Weiden

-Eseo-Biomarkt, Dr.-Martin-Luther-Straße 9, Weiden

-Evangelische Kirche / Pfarrbüro Rothenstadt, Kirchenstraße 33, (92637 Weiden)

“ Wir sind sicher, dass der Zuspruch hier in Weiden und Umgebung groß sein wird, weil die Menschen regionales und faires Wirschaften wollen und nicht von Großkonzernen diktiert sein wollen”, so der Bündnispartner KAB-Kreisverbandsvorsitzender Hermann Stadler.

Weitere Informationen finden Sie hier: www.volksbegehren-gegen-ceta.de

http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/

UNSER VOLKSBEGEHREN IN BAYERN!

Der Auftakt der Unterschriftensammlung zur Unterstützung eines Volksbegehrens
gegen Ceta.
Mit Demo in München, aber auch Aktionen bayernweit dezentral.
Ziel der Auftaktveranstaltung die erforderlichen 25 000 Unterstützer- Unterschriften
nach PLZ sortiert an einem Tag zu sammeln.

Weiden Fussgängerzone  ca 10 bis 13 Uhr  — weitere Info folgt

[Mehr lesen →]

Veranstaltungsdetails:

  • Datum: 16. Juli 2016
  • Beginn: 10:00 Uhr
  • Ort: Weiden, Oberer Markt in der Nähe des Oberen Tores (beim Vesten Haus -Aptotheke)München und ganz Bayern

An die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion – EEG-Novelle nicht überstürzt verabschieden

20. Juni 2016 · publiziert von

An die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion
(die Büros der übrigen Fraktionen erhalten Kenntnis)

Sehr geehrte Damen und Herren in der SPD-Bundestagsfraktion!

[Mehr lesen →]

Videoabend – Aktiv für den Klimaschutz Disobedience u… 09.06.2016 21 Uhr Verein für junge Kunst und Kultur Weiden

9. Juni 2016 · publiziert von

Am Donnerstag 09.06.2016 um 21 Uhr zeigt der Verein für junge Kunst und Kultur in der Asylstraße 11,
im RioRaum Videobeiträge zum Thema aktiv für sein für den Klimaschutz mit Berichten vom Lausitzer Klimakamp
mit anschließener Diskussion.
Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle Interessierte. Der Eintritt ist frei.

Gezeigt wird der Videofilm Disobedience
Bereits ab 20 Uhr Küche für Alle. Es gibt warmes Essen (vegan) von der Volxküche gegen eine Spende.

Veranstaltungsdetails:

  • Datum: 9. Juni 2016
  • Beginn: 21:00 Uhr
  • Ort: Asylstr 11, Weiden