Pressemitteilung der Veranstalter 09.05.2017 Altenstadt Oberpfalz unter Strom
Gemeinsame Pressemitteilung der Veranstalter der Versammlung
Oberpfalz unter Strom – Südostlink – Es ist soweit, jetzt wird’s ernst!
Herr Seehofer! Ob Masten oder Kabel – Die Südostlink-Stromtrasse ist nicht akzeptabel!
vom 09.05.2017
Altenstadt: 09.05.2017. Der große Saal in der D`Wirtschaft in Altenstadt platzte aus allen Nähten, so viele Besucher hatten ihren Weg zur Veranstaltung gefunden, zu der die Neustadt/Weidener Bürgerinitiative gegen die Trasse – für eine dezentrale Energiewende und die BI Stiftland sagt Nein eingeladen hatte. Es erinnerte an die alten Zeiten der WAA, zahlreiche Medienvertreter, darunter der BR, waren da.
Josef Langgärnter, der Sprecher der Bürgerinitiative, freute sich über den großen Zuspruch und erklärte mit einem anschaulichen Überblick die Hintergründe und Daten des Südostlinks und warum dieser absolut nicht notwendig ist und von den Bürgern zum Wohle der Investoren von TenneT teuer bezahlt werden muss.
Josef Langgärtner gab einen anschaulichen Überblick zu den Hintergründen und Daten des Südostlinks.
Er entlarvte das Windstrommärchen, weil laut NEP 2030 der Windstrom gerade zur Hälfte für die norddeutschen Bundesländer reiche und somit die Trassen gar nicht für Windstrom angedacht sein können. Ging auch auf die für die Bürger entstehenden Kosten ein. Die Schätzungen der Netzbetreiber würden im Moment mit ca. 36 Mrd. Euro liegen. Umgelegt auf 40 Jahre. und einer versprochenen Rendite von 6,91% würde alleine der Gewinn 50 Mrd. Euro ausmachen. Bei Gesamtkosten von 86 Mrd. Euro ergibt das eine Mehrbelastung von ca. 3000.-€ pro Haushalt in Deutschland würden sich so Mehrkosten und leitete dann gleich zum Thema und den Fragen, die sich für die Veranstaltung daraus ergeben über.
Sein besonderer Gruß galt Brigitte Artmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Wunsiedel. “Brigitte Artmann steht uns als kompetente und erfahrene Ansprechpartnerin zu den rechtlichen Aspekten dieses Themas zur Seite. Mit einem Antrag hat die grüne Kreistags-Fraktion erreicht, dass sich der Wunsiedler Landrat und 17 Bürgermeister von Rechtsanwalt Baumann, bekannt noch von der WAA, vertreten lassen.” würdigte der BI-Sprecher ihre Unterstützung. Die Marktredwitzer Feuerwehrreferentin Artmann bedankte sich dann auch artig für die Einladung in die Oberpfalz in Anlehnung auf den Besuch der Altneihauser Feierwehrkappelln vor kurzem in Oberfranken bei der Marktredwitzer Wehr.
“Die Rechtslage auf der diese Stromtrassen geplant werden, ist grundsätzlich verkehrt, weil sie gegen Völkerrecht verstößt”, sagte die Kreisrätin, “weil nur Grundstücksbesitzer und Kommunen klageberechtigt sind. Und das, obwohl die Bundesnetzagentur in ihren vorgelegten Unterlagen selbst darlegt, dass im Abstand von 2 km Umweltauswirkungen zu erwarten sein könnten.“
Rechtsanwalt Wolfgang Baumann ist vielen in der ostbayerischen Region noch ein Begriff als Anwalt der Gegner der Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Fall der Gemeinde Altrip am Rhein hat er die Novellierung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes erreicht, das den Stromtrassen-Planungen zu Grunde liegt. Aber noch immer verstößt dieses Gesetz gegen Völkerrecht.
Nun sind noch die Stromtrassen-Gegner in Tirschenreuth und Neustadt/Waldnaab und der Stadt Weiden unversorgt. Das Geld zur Beauftragung eines Anwalts für die Antragskonferenz ist nahezu vollständig da. Allerdings stehen die Landkreise in der Pflicht, sich vor Ihre Bürger zu stellen. Wie man nun weiter machen wolle, müsse man heute entscheiden, verdeutlichte Artmann. Schnell wurde klar, dass die Freien Wähler in Neustadt/Waldnaab und Weiden zusammen mit den Grünen ebenfalls Dringlichkeitsanträge einreichen werden.
„Die Lösung den Anwalt Wolfgang Baumann durch den Landkreis Wunsiedel zu beauftragen ist optimal, die Kollegen haben alles richtig gemacht“ so Artmann.
Alois Frank stellte einen Einwendungsentwurf vor, der reißenden Absatz fand. Man solle ihn an die Bundesnetzagentur schicken und auf der Antragskonferenz am 17.5. in Weiden abgeben. Aber vor allem solle man ihn an Horst Seehofer schicken, denn der könne diese Trasse noch verhindern: “Es besteht zwar keine Klagemöglichkeit für alle, aber jeder kann eine Einwendung abgeben und zur Antragskonferenz kommen. Eine Mustervorlage finde man bei der BI newgegendietrasse.de (http://newgegendietrasse.de/?p=206)”, erklärt er.
Weiter moniert er, wieso der Bevölkerung, insbesondere den von der Trasse betroffenen Bürgern die Netzbedarfe nicht offengelegt werden und gibt zu Bedenken, dass mit einem weiteren Ausbau der Trasse auf einen 100m breiten Korridor zu rechnen sei.
Oberpfalz unter Strom – Südostlink – Es ist soweit, jetzt wird’s ernst!
Herr Seehofer! Ob Masten oder Kabel – Die Südostlink-Stromtrasse ist nicht akzeptabel!
Altenstadt: 09.05.2017. Der große Saal in der D`Wirtschaft in Altenstadt platzte aus allen Nähten, so viele Besucher hatten ihren Weg zur Veranstaltung gefunden, zu der die Neustadt/Weidener Bürgerinitiative gegen die Trasse – für eine dezentrale Energiewende und die BI Stiftland sagt Nein eingeladen hatte. Es erinnerte an die alten Zeiten der WAA, zahlreiche Medienvertreter, darunter der BR, waren da.
Josef Langgärnter, der Sprecher der Bürgerinitiative, freute sich über den großen Zuspruch und erklärte mit einem anschaulichen Überblick die Hintergründe und Daten des Südostlinks und warum dieser absolut nicht notwendig ist und von den Bürgern zum Wohle der Investoren von TenneT teuer bezahlt werden muss.
Josef Langgärtner gab einen anschaulichen Überblick zu den Hintergründen und Daten des Südostlinks.
Er entlarvte das Windstrommärchen, weil laut NEP 2030 der Windstrom gerade zur Hälfte für die norddeutschen Bundesländer reiche und somit die Trassen gar nicht für Windstrom angedacht sein können. Ging auch auf die für die Bürger entstehenden Kosten ein. Die Schätzungen der Netzbetreiber würden im Moment mit ca. 36 Mrd. Euro liegen. Umgelegt auf 40 Jahre. und einer versprochenen Rendite von 6,91% würde alleine der Gewinn 50 Mrd. Euro ausmachen. Bei Gesamtkosten von 86 Mrd. Euro ergibt das eine Mehrbelastung von ca. 3000.-€ pro Haushalt in Deutschland würden sich so Mehrkosten und leitete dann gleich zum Thema und den Fragen, die sich für die Veranstaltung daraus ergeben über.
Sein besonderer Gruß galt Brigitte Artmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Wunsiedel. “Brigitte Artmann steht uns als kompetente und erfahrene Ansprechpartnerin zu den rechtlichen Aspekten dieses Themas zur Seite. Mit einem Antrag hat die grüne Kreistags-Fraktion erreicht, dass sich der Wunsiedler Landrat und 17 Bürgermeister von Rechtsanwalt Baumann, bekannt noch von der WAA, vertreten lassen.” würdigte der BI-Sprecher ihre Unterstützung. Die Marktredwitzer Feuerwehrreferentin Artmann bedankte sich dann auch artig für die Einladung in die Oberpfalz in Anlehnung auf den Besuch der Altneihauser Feierwehrkappelln vor kurzem in Oberfranken bei der Marktredwitzer Wehr.
“Die Rechtslage auf der diese Stromtrassen geplant werden, ist grundsätzlich verkehrt, weil sie gegen Völkerrecht verstößt”, sagte die Kreisrätin, “weil nur Grundstücksbesitzer und Kommunen klageberechtigt sind. Und das, obwohl die Bundesnetzagentur in ihren vorgelegten Unterlagen selbst darlegt, dass im Abstand von 2 km Umweltauswirkungen zu erwarten sein könnten.“
Rechtsanwalt Wolfgang Baumann ist vielen in der ostbayerischen Region noch ein Begriff als Anwalt der Gegner der Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Fall der Gemeinde Altrip am Rhein hat er die Novellierung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes erreicht, das den Stromtrassen-Planungen zu Grunde liegt. Aber noch immer verstößt dieses Gesetz gegen Völkerrecht.
Nun sind noch die Stromtrassen-Gegner in Tirschenreuth und Neustadt/Waldnaab und der Stadt Weiden unversorgt. Das Geld zur Beauftragung eines Anwalts für die Antragskonferenz ist nahezu vollständig da. Allerdings stehen die Landkreise in der Pflicht, sich vor Ihre Bürger zu stellen. Wie man nun weiter machen wolle, müsse man heute entscheiden, verdeutlichte Artmann. Schnell wurde klar, dass die Freien Wähler in Neustadt/Waldnaab und Weiden zusammen mit den Grünen ebenfalls Dringlichkeitsanträge einreichen werden.
„Die Lösung den Anwalt Wolfgang Baumann durch den Landkreis Wunsiedel zu beauftragen ist optimal, die Kollegen haben alles richtig gemacht“ so Artmann.
Alois Frank stellte einen Einwendungsentwurf vor, der reißenden Absatz fand. Man solle ihn an die Bundesnetzagentur schicken und auf der Antragskonferenz am 17.5. in Weiden abgeben. Aber vor allem solle man ihn an Horst Seehofer schicken, denn der könne diese Trasse noch verhindern: “Es besteht zwar keine Klagemöglichkeit für alle, aber jeder kann eine Einwendung abgeben und zur Antragskonferenz kommen. Eine Mustervorlage finde man bei der BI newgegendietrasse.de (http://newgegendietrasse.de/?p=206)”, erklärt er.
Weiter moniert er, wieso der Bevölkerung, insbesondere den von der Trasse betroffenen Bürgern die Netzbedarfe nicht offengelegt werden und gibt zu Bedenken, dass mit einem weiteren Ausbau der Trasse auf einen 100m breiten Korridor zu rechnen sei.
Dem Vorschlag eine Beteiligungsgemeinschaft zu gründen wird begeistert gefolgt. Man verbündet sich zur Finanzierung eines Rechtsbeistandes, aber auch, um Grundstückseigentümer, die klagen wollen nicht alleine zu lassen, sondern solidarisch beizusstehen. Eine Liste wurde weitergereicht und bringt zahlreiche Eintragungen, somit war die Beteiligungsgemeinschaft Südostlink gegründet.
Spontan legten die Besucher den immensen Betrag von 750 Euro in den Hut, der durch die Reihen ging. Hilde Lindner-Hausner erklärt: “Wir sind sehr bewegt von diesem deutlichen Zeichen der Solidarität und diesem Auftrag. Das Geld kommt in den Topf der “Beteiligungsgemeinschaft Südostlink” zu den bereits erbrachten Spenden dazu. Es findet Verwendung für einen Rechtsbeistand bei der Antragskonferenz, wenn das Erfordernis besteht, weil Landkreis und Stadt dies nicht übernehmen und falls die Möglichkeit besteht auf die Schnelle noch einen eigenen Anwalt zu beauftragen, andernfalls wird es für die Unterstützung möglicher Kläger unter den betroffenen Grundstückseigentümern verwendet werden.”
Die Botschaft der Südostlink-Gegner an die Politik formuliert Hilde Lindner-Hausner von der BI gegen atomare Anlagen mit einem Spruch, den sie speziell an Herrn Ministerpräsidenten Seehofer richtet: Ob Masten oder Kabel – Die Südostlink-Stromtrasse ist nicht akzeptabel!
“Herr Seehofer tat kund, die Monstertrassen verhindert zu haben, er meinte damit die Masten, doch auch eine Kabeltrasse ist eine Monstertrasse, die das Land durchschneidet. Herr Seehofer, ändern Sie Ihre Meinung – stoppen Sie den Südostlink! Es geht uns nicht um den Anblick, sondern um das Vorhaben selber. Die Planung ist rechtlich unkorrekt, der Bedarf nicht verlässlich ermittelt, die dezentrale Energiewende wird torpediert und zentrale Enegieversorgung mit Kohle- Atom- Großkraftwerken gefördert. Das alles wollen wir nicht “, erklärt sie, und bekräftigt: “Wenn wir – die Stromkunden und Steuerzahler – das schon alles bezahlen müssen, dann wollen wir, dass die Energieversorgung auf einen guten zukunftsträchtigen Weg gebracht wird. Fehlinvestitionen können wir uns nicht leisten und wir müssen selber für unser Anliegen eintreten. Auf die Unterstützung durch Landrat und Bürgermeister würden wir uns gern verlassenund werden drauf bestehn. Ich rufe deshalb auf, zur Antragskonferenz am 17. Mai in der Weidener Max-Reger-Halle zu kommen.”
Josef Langgärtner schloss die Versammlung mit den Worten “Am Montag ist der Südostlink auf der Tagesordnung des Weidener Stadtrats, Anträge an den Neustädter Kreistag sind angekündigt, lasst uns das aufmerksam verfolgen.” und rief zur zahlreichen Teilnahme an der Demonstration am 17. Mai um 10 Uhr vor der Max-Reger-Halle anlässlich der Antragskonferenz auf.
Im Anschluss an den offiziellen Teil wurde lebhaft weiterdiskutiert, Kontakte wurden geknüpft.
Die ausgelegten Einwendungsvorlagen fanden große Nachfrage.
Von links nach rechts: Josef Langgärtner, Hilde Lindner-Hausner, Brigitte Artmann, Alois Frank
Foto: Frank