Mitmachen – Aktionen, Unterschriften …
Hier die aktuellen Aktionen -bitte mitmachen!
2014Eilt bitte teilnehmen! Verfassungsklage gegen CETA und TTIP
neueste Version der Verfassungsbeschwerde inkl. Anlage
Verfassungsbeschwerde 1-6 neueste Version 19.09.2104 ANLAGE-1 zu Verfassungsklage CETA Ausg 19.09.2014
nochmals überarbeitete Version inkl. Anlage (Gastbeitrag Herta Deubler-Gmelin bei der Zeit) Stand 19.09.2014
Es wird empfohlen,” jede Seite rechts unten mit einem Kürzel Eurer Unterschrift zu versehen, (die so-genannte Paraffe)
auf die Anlage von Deubler-Gmelin bitte Datum und Name und bei “Anlage” schreiben: zum Brief an Bundesverfassungsgericht
Anmerkung von Fr. Grimmenstein:…” Beide Vorlagen haben keine Angaben mehr. Also muss jeder mit seinen eingenen
Am 25.September 2014 soll der Startschuss für die Ratifizierung von CETA schon
‘gegeben werden. Wegen der drohenden Zustimmung der Bundesregierung im EU-Rat
zu den beiden Abkommen, zu CETA und mit der Zeit auch zu TTIP….
neueste Version s.o.
TTIP CETA Verfassungsbeschwerde Schreiben von Frau Grimmenstein
TTIP, CETA-1 Verfassungsbeschwerde
TTIP- CETA Verfassugsbeschwerde Beitrittserklärung BVerfG
Ergänzung vom 12.09.2014
Eine Beitrittserklärung zu einer bestehenden Verfassungsbeschwerde wird nach einer Antwort des Bundesverfassungsgerichts nicht zur Eröffnung einer weiteren eingenen Verfassungsbeschwerde führen. Wer darauf Wert legt, sollte bitte den u.a. formulierten Verfassungsbeschwerdetext von Frau Grimmenstein mit seinen persönlichen Daten abändern und an das Bundesverfassungsgericht senden..
Stoppt TTIP – Stoppt Fracking! Petition an den Bayerischen Landtag
Diese Petition fordert die bayerischen Landtagsabgeordneten und die bayerische Staatsregierung auf, alles zu tun um
CETA zu verhindern und TTIP und Fracking zu stoppen- deshalb, auch wenn schon so manche Petition gegen TTIP und Fracking schon unterschrieben wurde – bitte nochmals beteiligen!!!
Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking bittet auch für diese Petition um Ihre Unterschrift:
http://www.change.org/p/bayerischer-landtag-stoppt-ttip-stoppt-fracking
Die von um Umweltinstitut gemeinsam mit anderen NGOs aus ganz Europa organisierte Europäische Bürgerinitiative soll noch im September starten. Hier können Sie sich schon jetzt mit Infomaterial versorgen.
Ergänzung vom 12.09.2014
Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen das das Handelsabkommen TTIP abgelehnt
Europäische Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten. Bündnis kündigt Widerstand an
mehr
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Fracking gesetzlich verbieten – ausgfrackt is
Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking hat eine e-Petition gestartet: Stand 17.07.14: knapp 55000
Neu! Petition an den Bayerischen Landtag:
Fracking gesetzlich verbieten – ausgfrackt is
bitte online unterschreiben
Es handelt sich um eine Petition an den Petitionsausschuss des Bayerischen Landtages, alle die bereits auf unseren
Unterschriftenlisten unterschrieben haben bitten wir, nochmals online zu unterschreiben.
Die Petition bleibt so lange online aktiv, bis sie im Landtag behandelt wird.
Fracking-Eckpunktepapier Mailaktion an die Bundesregierung Mitmachen beim Umweltinstitut
1o. Oktober 2014 Global Frackdown-Day
TTIP: Ankündigung Europäische Bürgerinitiative -Antrag auf Registrierung bei der Europäischen Kommission gestellt. Der Start der Unterschriftensammlung der Anti-TTIP-EBI ist für September 2014 geplant.
http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/, Die Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP” kommt Umweltinstitut
Europaweiter TTIP-stoppen und Global-Frack-down-Tag Unterschreiben und Trommeln
Presse: Gas geben gegen “Fracker” Der Neue Tag 13.10.2014 Fotos bei abgefrackt: Facebook
Start der Europäischen Bürgerinitiative TTIP & CETA – Attac Deutschland
unfairhandelbar.de Wir laden Euch ein zur gemeinsamen Aktion mehrerer Veranstalter:
Unterschreiben und Trommeln gegen TTIP CETA und FRACKING
Am 11.10.2014 in Weiden vormittags ab 10 Uhr beim Brunnen am Oberen Markt .Alle BürgerInnen sind aufgerufen, sich am Info-Stand an den Aktionen zum Auftakt-Tag der EU-Bürgerinitiative “Sammeln gegen TTIP und CETA”sowie dem “GlobalFrackdownDay – Haut ab Ihr Fracker weltweit” zu beteiligen.
Ein gemeinsames Trommeln und Pfeifen wird um 11 Uhr den Forderungen Nachdruck verleihen.
Klangvolles Gerät kann hierzu mitgebracht werden.
http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/aktionstag/
http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/
http://www.globalfrackdown.org
Da die EU-Kommission das Zustandekommen der Europäischen BI verhindert hat, starten die Europäischen Verbündeten eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative.
Natürlich können aber alle Verbände oder Privatpersonen, auch an ihrem Ort eine Veranstaltung, ob öffentlich oder privat, hierzu bei Campact, unfairhandelbar und globalfrackdown anmelden und durchführen. Bislang sind aus den Abgefrackt-Reihen Aktionen in Kulmbach, Schwandorf und Weiden geplant.
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA / Aktionstag 11. Oktober
160 Organisationen aus ganz Europa haben eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf den Weg gebracht!. “TTIP ist eine große Bedrohung für die Demokratie – die EBI will Demokratie, nicht Konzernherrschaft” charakterisierte Susan George, Ehrenpräsidentin von Attac Frankreich, das Ziel der Initiative. Das Unterschriftensammeln in den EU-Ländern kann voraussichtlich im September beginnen.
Für den 11. Oktober ruft das internationale Bündnis gegen TTIP zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag auf. Wir fordern eine grundlegende Wende in der Handelspolitik! Statt Profitinteressen von Konzernen müssen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle gesetzt werden. Dafür gehen wir am Aktionstag überall gemeinsam auf die Straße!
Demokratie vor Lobbyinteressen: Attac macht Druck gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Unser Kurzfilm zur Kampagne fasst in vier Minuten wichtige Kritikpunkte zusammen.Natürlich können aber alle Verbände oder Privatpersonen, auch an ihrem Ort eine Veranstaltung, ob öffentlich oder privat, hierzu bei Campact, unfairhandelbar und globalfrackdown anmelden und durchführen. Bislang sind aus den Abgefrackt-Reihen Aktionen in Kulmbach, Schwandorf und Weiden geplant.
Gestern liefen die Online-Petitionen zur Europäischen Bürgerinitiative TTIP stoppen an! s. www.campact.de, www.umweltinstitut.org,
http://stop-ttip.org/sign/, ....
Wir laden Euch ein,
zur zahlreichen Teilnahme an der gemeinsamen Aktion
mehrerer örtlicher Organisationen zusammen mit Abgefrackt Bündnis Weidener Becken gegen Fracking und der Bürgerinitiative gegen atomare Anlagen:
Am 11.10.2014 in Weiden vormittags ab 10 Uhr beim Brunnen am Oberen Markt .
Alle BürgerInnen sind aufgerufen, sich am Info-Stand an den Aktionen zum Auftakt-Tag der EU-Bürgerinitiative “Sammeln gegen TTIP und CETA”
sowie dem “GlobalFrackdownDay – Haut ab Ihr Fracker” weltweit zu beteiligen.
Ein gemeinsames Trommeln und Pfeifen wird um 11 Uhr den Forderungen Nachdruck verleihen.
Klangvolles Gerät kann hierzu mitgebracht werden.Die Aktion folgt dem Aufruf von www.ttip-unfaihandelbar.de:
Das Bündnis TTIP Unfairhandelbar, ruft zusammen mit Attac Deutschland und der EU-weiten Koalition gegen TTIP am 11. Oktober 2014 zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und andere Freihandelsverträgen zu stoppen.Campact erklärt hierzu:
“Das wollte die EU-Kommission unbedingt vermeiden: vor Supermärkten, auf Marktplätzen, an der nächsten Straßenecke – europaweit sammeln Menschen Unterschriften gegen TTIP und CETA. Passant/innen informieren sich und diskutieren über das, was die EU im Stillen verhandeln wollte. Sie unterschreiben für eine Europäische Bürgerinitiative, die die Kommission abgelehnt hat – und die wir jetzt einfach zusammen mit unseren Partnern selbst organisieren.
……. Unser Ziel: eine Million Unterschriften – so viele, dass TTIP und CETA politisch nicht mehr durchsetzbar sind. “
Der GlobalFrackdownDay ruft weltweit die Menschen auf, sich gegen Fracking einzusetzen – die Petitionen von Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking liegen ebenfalls zur Unterschrift auf. Zwischen beiden Themen besteht ein Zusammenhang: Sollten TTIP und CETA in Kraft treten, könnten, sobald wir ein bundesweites Fracking-Verbot durchgesetzt haben, ausländische Fracking-Firmen unsere Regierung auf Schadensersatz in Millionenhöhe für “entgangene Gewinne” verklagen.http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/aktionstag/
http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/
http://www.globalfrackdown.orgMit freundlichem Gruß und Dank im Voraus
Hilde Lindner-Hausner
BI gegen atomare Anlagen Weiden-Neustadt/WN Oberpfalz BY
und Abgefrackt Bündnis Weidener Becken gegen Fracking
Veranstaltungsdetails:
- Datum: 11. Oktober 2014
- Beginn: 10:00 Uhr
- Ort: EU und Weltweit Weiden, Am Brunnen Oberer Markt
11. Oktober* (Europaweit)
Aufruf zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und die Freihandelsagenda der Konzerne .
CAMPACT-AKTION:Dieser Deal kann uns Milliarden kosten: Hier klicken und jetzt Appell für CETA-Stopp unterzeichnen…
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Petition: Weitere Braunkohletagebaue stoppen – gemeinsam für die Energiewende! hier unterschreiben
Teilnahme bei der Menschenkette gegen Braunkohle am 23. August 2014
“Auch Du kannst dabei helfen, vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, den Kommunalwahlen in Polen sowie der Reichstagswahl in Schweden ein kraftvolles Zeichen gegen die Braunkohle zu setzen:
Sei dabei, wenn am 23. August 2014 tausende Menschen zwei von der Abbaggerung bedrohte Orte – Kerkwitz in Deutschland und Grabice in Polen – mit einer grenzüberschreitenden Menschenkette verbinden
…………………………………………………………………………………………………………………….
Aufruf zur Unterstützung des Protests gegen Atommüll-Import in den USA (aus Jülich, Deutschland)…
bitte anklicken und unterschreiben bei ausgestrahlt!
Gegen alle Versprechen wollen die Bundesregierung und das Land NRW Atommüll ins Ausland abschieben….
Atommüll-Export (ausgestrahlt) Offensichtlich ist schon bald geplant, Castor-Behälter aus dem Forschungszentrum Jülich in die USA zu bringen. Das Forschungszentrum Jülich gehört zu 90 Prozent dem Bund, zu zehn Prozent dem Land Nordrhein-Westfalen. – Am 24. Juni fand eine Anhörung in USA statt
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Weltklimatag 21.09.2014 – auch in Deiner Stadt
An alle Entscheidungsträger weltweit:
Am 21. September 2014 machen wir beim Klima-Aktionstag mit und tragen dazu bei, dies zur größten Bürgermobilisierung zu machen, die es je fürs Klima gegeben hat. Mit einer Demonstration werden wir dafür sorgen, dass Sie unsere Forderung nach dringenden Maßnahmen befolgen, um unseren Planeten, unsere Zukunft und alles was uns wichtig ist zu schützen.
Eintragen bei avaaz-Berlin Mitmachen vor Ort!
=========================================================================
Bereits beendete bzw. bereits länger zurückliegende Aktionen:
Einwendungen aus Deutschland nur noch bis zum 21.08.2014 möglich
Eine Einwendungsliste , die in ganz Deutschland benutzt werden kann. Bitte unter diesem Link downloaden:
Zur Verfügung gestellt von Brigitte Artmann ,brigitte.artmann@gruene-fichtelgebirge.de,www.gruene-fichtelgebirge.de Leider haben wir nicht eher davon erfahren, weil wir von Seiten der deutschen Behörden nicht informiert wurden. http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/bohunice/index.htm
32000 Menschen beteiligten sich an der Konsultation.Sie drückten so ihre Ablehnung der Sonderrechte für Konzerne und des gesamten Abkommens aus.Der Handelskommissar muss öffentlich zugeben : “Wir haben die Öffentlichkeit konsultiert und über 95 Prozent der Zuschriften waren gegen unsere Pläne.”
TTIP stoppen – Wichtig Bitte beteiligen!!! bis 07.07.2014
Deine Antwort auf TTIP – Protest gegen Sonderrechte für Konzerne…
EU Befragt Bürger zum Investorenschutz
Das Umweltinstitut hat für alle Bürger eine Protestantwort ausgearbeitet und stellt hierzu eine detaillierte Online-Beteiligung zur Verfügung:
“Funktionieren Sie hier den Fragebogen der EU-Kommission (Der Konsultationsprozess läuft bis zum 7.7.2014.) zu einem Protestinstrument gegen Sonderrechte für Konzerne und die Abkommen TTIP und CETA um.”
……………………………………………………………………….
Aktion: TTIP-Werbung der Bertelsmann-Stiftung stoppen
https://www.lobbycontrol.de/initiative/der-lobbycontrol-vorstand ……………………………………………………………………………………………………………
Kein Fracking in den Niederlanden – bis 09.07.2014 ab jetzt bitte Einwendung direkt nach Holland online, per mail, Phone oder Brief senden. das Sammeleinspruchsschreiben des BBU kann hierzu hergenommen werden.
“Leider wurden wir nicht von den Behörden darüber informiert, sondern haben durch Zufall davon erfahren. Das ist ein Verstoß gegen die UN- Aarhus-Konvention!” –Dies könnte als Einwand auf der Stellungnahme mit angebracht werden
Fracking SUP Niederlande 01.07.2014 Stellungnahme
Fracking SUP NL Antwort Miniserin Hendricks bmub 19.07.2014
…………………………………………………………………………………………………..
BBU-Sammeleinspruch: Kein Fracking in den Niederlanden – und auch nicht anderswo!
Bis bis 3.Juli 2014!!!! s.o!!!
Es ist wichtig hier unser EU-Bürgerrecht zu nutzen (UN-Aarhus-Konvention). Leider wurden wir nicht von den Behörden darüber informiert, sondern haben durch Zufall davon erfahren. Das ist ein Verstoß gegen die UN- Aarhus-Konvention! –Dies könnte als Einwand auf den Listen mit angebracht werden.
Fracking SUP Niederlande 01.07.2014 Stellungnahme
Fracking SUP NL Antwort Miniserin Hendricks bmub 19.07.2014
Bitte Fracking in NL BBU-Sammeleinspruch ausdrucken und sammeln/ teilnehmen!!
……………………………………………………………………………………………………………
BUND-Aktion Energiewende nicht abbremsen!
Schicke Sie eine Protest-E-Mail an die Vorsitzenden und energiepolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen und fordere sie auf, den Regierungsentwurf zu korrigieren und ein Gesetz zu machen, das die Energiewende beschleunigt statt sie abzuwürgen und die Kosten endlich gerechter verteilt. Wird in Bälde im Bundestag behandelt! Aktuelle Info zum Bundestagsbeschluss: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit der umstrittenen Ökostromreform der Koalition zugestimmt. Für das zentrale schwarz-rote Regierungsprojekt votierten 454 Abgeordnete mit Ja bei 583 abgegebenen Stimmen. Es gab 123 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Der Bundesrat befasst sich am 11. Juli mit der Reform. ..(t-online -Nachrichten27.06.2014)
Hier geht es zur BUND-Aktion: www.bund.net/eeg_retten
……………………………………………………………………………………………………………
Campact: Sonnensteuer Nein danke! – unterschreiben! – beendet.
Sehr geehrte Mitglieder des Bundestages,
sehr geehrte Ministerpräsident/innen der Länder,
die Bundesregierung plant eine widersinnige Regelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG): Wenn Großunternehmen mit eigenen Kohle- oder Gaskraftwerken selbst Strom erzeugen, müssen sie pro Kilowattstunde nur 1 Cent EEG-Umlage zahlen………..
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Erneute Einwendungsmöglichkeit in Sachen Netze:
Szenariorahmen für den NEP 2015
Der Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan (NEP) 2015 steht noch bis zum 23.6.2014 zur Konsultation. Dieser Szenariorahmen 2025 ist die Grundlage des Netzentwicklungsplans Strom 2015. In diesem Szenariorahmen wird festgelegt, mit welchen Eckdaten der Netzausbaubedarf bis 2025 ermittelt wird. Bislang gehen Bundesnetzagentur und die Übertragungsnetzbetreiber von einem statischen Marktmodell bis 2025 aus. Strom soll barrierefrei durch ganz … Mustereinwendung bei: http://www.stromautobahn.de/szenariorahmen-fuer-den-nep-2015
Antwort des Landratsamtes NEW: SUP Netzentwicklungsplan Antwort LRA NEW 19.07.2014
……………………………………………………………………………………..
Rückbau ISAR I
Mittelbayerische Zeitung 22.07.2014:
Kritik am Abriss von Isar 1
Grüne Umweltschützer bemängeln die Informationspolitik von Eon beim Abriss des Atomkraftwerks nahe Landshut. 2016 soll der Meiler demontiert werden.
bis spätestens 14.05.2014 >> Unterschriftsliste
z.B. per E-Mail an kki1-uvp@stmuv.bayern.de
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum Bau und Betrieb des AKW Pyhäjoki /
Fennovoima Oy in Finnland bis 20.Mai 2014 einwenden
:Hier Einwendung zum persönlichen Gebrauch
senden an :seija.rantakallio@ymparisto.fi
…………………………………………………………………………………………………….………………………………………………………………………
Einwendungen aus Deutschland nur noch bis zum 21.08.2014 möglich
Eine Einwendungsliste , die in ganz Deutschland benutzt werden kann. Bitte unter diesem Link downloaden:
Zur Verfügung gestellt von Brigitte Artmann ,brigitte.artmann@gruene-fichtelgebirge.de,www.gruene-fichtelgebirge.de
Leider haben wir nicht eher davon erfahren, weil wir von Seiten der deutschen Behörden nicht informiert wurden.
http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/bohunice/index.htm
Tags: Allgemein
Stellungnahme zum UVP-Verfahren „Neue Kernkraftanlage am Standort Jaslovské Bohunice“ Verfahrensschritt: Scoping
(Info hierzu:Nur Braunkohlestrom braucht eine Verstärkung der Höchstspannungsnetze – Solar- und Windstrom brauchen Stromspeicher Flyer_Netze)(SFV-Stellungnahme)
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………….
100 000 Hände gegen Fracking
Aktion “100.000 Hände gegen Fracking” [Frühling 2014] Energiewende jetzt! Aufbruch in eine neue Energiezukunft
http://energiewende-jetzt.org/100000haende.php
Eine Aktion zur Energiewende Demo am 10. Mai 2014 Macht mit, schickt ein Foto Eurer Hand an kontakt@energiewende-jetzt.org
…………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
bitte bis 07.04.2014 unterschreiben
Keine Förderung für neue AKW – EU-Konsultation
2013
Ergänzung vom 03.12.2013
Herr MdB Göppel CSU bittet um Teilnahme an einer Abstimmung zu Windkraf t in Bayern:
Umfrage zum Ausbau der Windkraft in Bayern
Windstrom hat aktuell einen Anteil von 1% an der bayerischen Stromversorgung. Nach dem Energiekonzept der Bayerischen Staatsregierung sind 10% das Ziel bis 2020. Sind Sie für einen weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern?
Stimmen Sie hier ab.
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Ergänzung vom 21.10.2013
Kein Cent für Atomprojekte
27.500 Menschen haben sich für ein atomfreies EU-Beihilfenrecht eingesetzt und gewonnen. Doch schon wird wieder versucht, die Erneuerbaren auf ihrem Siegeszug auszubremsen.
Ein neuer Bericht über staatliche Beihilfen für die Energieträger Atom, Fossil und Erneuerbare lässt Zahlen verschwinden, mit denen europaweit 2011 die verschiedenen Energieträger subventioniert wurden. Offenbar wollte man sich nicht die Blöße geben, die hohen Summen an Atomförderung zu veröffentlichen. Denn atombefürwortende PolitikerInnen bedienen sich seit einigen Monaten folgender Argumentation: Erneuerbare Energien würden zu hoch gefördert, “überfördert” heißt das nun, und daher könnte man damit jetzt mal aufhören. Doch die ursprüngliche Berichtfassung nannte folgende Subventionen für 2011: 35 Milliarden Euro aus öffentlichen Mitteln flossen in Atomenergie, 26 Milliarden Euro in fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas und nur 30 Milliarden Euro in die zukunftsträchtigen Erneuerbaren Energien.
Wir setzen uns weiterhin ein, jegliche Förderung von Atomenergie zu verhindern und fordern Transparenz bei den Zahlen zur Förderung nach Energieträgern und keinen Cent für Atomprojekte.
Bitte senden auch Sie einen Appell an Joaquin Almunia, EU-Kommissar für Wettbewerb, und forderen ihn auf, alle Zahlen der Energieförderung zu veröffentlichen sowie die Atomkraft nicht mit Steuergeldern zu subventionieren.
Jetzt Appell absenden
…………………………………………………………………………………………………………………………………………………….Ergänzung vom 20.10.2013
Echt skandalös – die Wahrheit muss an’s Licht!!!
Zahlen gestrichen
Oettinger schönte Subventionsbericht zu Energiepolitik
Einer der Kritiker der hohen Subventionen für erneuerbare Energien, EU-Kommissar Günther Oettinger, hat nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” Zahlen zur europaweiten Förderung von Atom- und Kohle-Energie aus einem Subventionsberichtzur Energiepolitik streichen lassen. Mehr lesen auf dpa auf t-online.de vom 14.10.2013
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Geschafft! EU-Kommission begräbt Pläne zur Atomförderung Info des Umweltinstituts München
50.000 Menschen beteiligten sich an unserer Aktion gegen die Pläne der EU-Kommission, Atomkraft als vermeintlich “saubere” und “klimafreundliche” Energieform zu fördern – mit durchschlagendem Erfolg!
Endlich beugt sich die EU-Kommission dem öffentlichen Druck und wird die Förderung von Atomkraftwerken nun doch nicht in der Beihilfe-Gesetzgebung verankern. Bis November sollen die neuen Richtlinien veröffentlicht werden. Wir werden die Entwicklung weiter beobachten und überprüfen, ob die EU-Kommission sich an ihre Ankündigung hält.
Die Atomkraft ist ohne Förderung am Ende. Wir fordern einen konsequenten und nachhaltigen Ausstieg!
Ausführliche Hintergrundinfos finden Sie hier.
…………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Ergänzung vom 01.10.2013
Nach der Wahl wieder besonders aktuell!
Umweltinstitut: EU-Atomförderung verhindern bitte beteiligen
Aktuell: Günther Oettinger möchte zurück zur Atomkraft
Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 19.09.2013 hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger in einer internen Sitzung angedeutet, dass er den atomausbauwilligen Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Tschechien und auch Polen behilflich sein wird, die Atomkraft-Förderung in die europäische Gesetzgebung zu integrieren. Bislang ist diese eine nicht zulässige staatliche Beihilfe. Oettinger sieht, dass sich neue AKWs wirtschaftlich nicht rechnen. Deshalb, so wird er in der SZ zitiert, müsse man “eine sensible Umgehung oder pragmatische Anpassung des Beihilferechts vornehmen”. Gemeint sind wohl Tricks und Täuschereien, wenn nicht Lug und Trug!
Die deutsche Bundesregierung hat diesen Plan vor der Wahl noch abgelehnt. Es liegt nun in der Hand der WählerInnen, ob Oettinger nach der Wahl zurückgepfiffen wird, oder ob sich schwarz(-gelbe) ?Umfaller durchsetzen können.
Der Plan von EU-Wettbewerbskommissar Almunia, die Atomkraft ähnlich den erneuerbaren Energien in Europa zu fördern, darf nicht umgesetzt werden! Über eine Neuregelung der EU-Beihilfe-Richtlinie soll der Weg für Subventionen sowohl für AKW-Neubauten als auch für Atomstrom als “saubere” und “klimafreundliche” Energieform geebnet werden. Das würde den deutschen Atomausstieg direkt auf den Kopf stellen.
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Betriebsgenehmigung entziehen! hier unterzeichnen
Die Forderungen:
– Das NMU muss diesen sittenwidrigen Vertrag kündigen– Die Betriebserlaubnis der PKA gehört auf den Prüfstand. Dazu müssen externe Gutacher eingeschaltet werden.
– Den Planspielen, die PKA für die Konditionierung brennbaren Urans zu nutzen, muss energisch entgegengetreten werden-
mehr lesen:Petition PKA Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Das Generationenmanifest
http://www.generationenmanifest.de/ Unterzeichen Sie jetzt!
Es wird Zeit, die Welt von morgen aus der Sicht unserer Kinder zu sehen.
Das Generationen-Manifest stellt zehn Warnungen und zehn Forderungen
an die Politik. Damit wir unseren Kindern die gleichen Chancen und Hoffnungen für die Zukunft versprechen können, die wir selber hatten.
Nach der Wahl am 22. September 2013 wird jeder Partei des deutschen Bundestags das Manifest als Grundlage ihres Handelns überreicht. Ihre Stimme ist die Legitimation des Generationen-Manifests gegenüber den gewählten Volksvertretern. Wir wollen vor der Wahl wissen, wofür die Politiker stehen, die wir wählen sollen.
…………………………………………………………………………………………………………..
Schlagabtausch um Windkraft…. Opposition greift Pläne der Staatsregierung an 25.10.2013 | Netzcode: 3903700
Ergänzung vom 27.10.2013
Die derzeit geltenden Bestimmungen zur Errichtung von Windkraftanlagen:
BMJ :
http://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/index.html
Bayr. Umweltministerium: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/oekoenergie/windenergie/doc/windenergie_erlass.pdf
Ergänzung vom 12.09.2013
Ergänzung vom 10.09.2013 Der Neue Tag
Seehofers Plan liegt auf Eis – Bundesrat vertagt Entscheidung zu Windkraft Netzcode: 3841208 und der Kommentar Netzcode: 3841030
Angst vor der Flaute
Windbranche läuft Sturm gegen Seehofer-Pläne
Ergänzung vom 05.09.2013
Netzcode: 3845472 Leserbrief “Windkraftanlage ein schönes Bauwerk”
Netzcode: 3814903 Leserbrief Energiewende ein Desaster…
…………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Rückenwind für Bayern
Unterzeichnen Sie jetzt!
Windkraft in Bayern retten – Auf Zukunft setzen
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer,die Staatsregierung hatte in 2011 klare Energieziele kommuniziert: – Hier den Brief an H. Seehofer unterzeichnen
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Dem Atomausstieg Beine machen! 
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Unterschreiben: Atomkonzerne in die Haftpflicht
Empörend! RWE hält an seinen Plänen fest: Atomausweitung im AKW Gundremmingen soll 2013 genehmigt werden
bis 31.05.2013 Petition unterschreiben
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Stoppt Temelin – Angebot zur Reaktoruntersuchung: Block 1, wegen defekter Schweißnaht
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Petition: Atommüll-Alarm unterschreiben – eine Aktion der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
bis 01.06.2013′
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Bitte Mitmachen! Die Energiewende in Bürgerhand – Energiewende-Charta unterzeichnen
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Online-Aktionen des Umweltinstituts München
Kein Atomstrom durch die Hintertür – Bitte beteiligen an Online-Aktion des Umweltinstituts
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………….
EEG-Bündnis Bayern – Bitte Appell unterschreiben
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Fracking verbieten! zu diesem Thema auch die Online-Petition von change.org
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Atomausstieg in die Verfassung!
Wir fordern den Atomausstieg in der Verfassung zu verankern.
Beteiligen Sie sich an unserer Onlineaktion!
………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Kein Steuergeld für Atomkraft! keine EU-Förderung von Atomstrom usw.
Einwendungen aus Deutschland nur noch bis zum 21.08.2014 möglich
Eine Einwendungsliste , die in ganz Deutschland benutzt werden kann. Bitte unter diesem Link downloaden:
Zur Verfügung gestellt von Brigitte Artmann ,brigitte.artmann@gruene-fichtelgebirge.de,www.gruene-fichtelgebirge.de
Leider haben wir nicht eher davon erfahren, weil wir von Seiten der deutschen Behörden nicht informiert wurden.
http://www.stmuv.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/bohunice/index.htm
Tags: Allgemein